5. Februar 2018

Alles neu in 2018!? – Faktencheck zu den neuen Gesetzesregelungen im kommunalen Haushaltsrecht

Zum 1. Januar 2018 änderte sich eine Reihe von gesetzlicher und untergesetzlicher Vorschriften. Wir möchten Ihnen einen ersten Überblick darüber verschaffen und haben die wichtigsten Neuerungen in den jeweiligen Gesetzestexten markiert. Unter diesem Link finden Sie zudem auf der Grundlage der aktuellen SSG-Mitteilungen 02/2018 vom 15. Januar 2018 eine separate Zusammenfassung dieser Änderungen, aufgeteilt nach Haushalt, Jahresabschluss und sonstigen Änderungen, die jeweils alphabetisch sortiert sind. Zu beachten ist, dass sich sämtliche Änderungen auch in neuen Haushaltsmustern niederschlagen und Softwareanpassungen mit sich bringen.

Gesetze im kommunalen Haushaltsrecht mit im Gesetzestext markierten Änderungen zum Download:

Zur Beachtung: In der SächsGemO, die derzeit auf revosax.de heruntergeladen werden kann, hat sich ein Fehler im § 77 SächsGemO eingeschlichen. Die Einfügung der kleinen Nummer 1a, die eine zusätzliche Ausnahme von der Pflicht zum Erlass einer Nachtragssatzung enthält, gehört nicht in den Absatz 2, sondern in den Absatz 3. Die Erklärung im Dokument „Faktencheck zu den neuen Gesetzesregelungen“ ist zutreffend. Die Änderung bei revosax.de wurde bereits veranlasst.

Die Zusammenfassung zum Download:

Faktencheck zu den neuen Gesetzesregelungen

Weitergehende Informationen und Antworten auf Ihre Fragen erhalten Sie auch während unseres Workshops „Der neue kommunale Haushaltsausgleich – erste praktische Erfahrungen in der Umsetzung“, das am 27. März 2018 im B & P Forum am Beutlerpark in Dresden stattfindet. Anmeldungen senden Sie an kanzlei@bup-kommunalberatung.de. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.